Cemal Bozoglu, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2018, referiert zum Thema Populismus, Rassismus und Rechtsextremismus. Er weiß, das Engagement gegen Rechts ist kontinuierlicher, grundlegender Bestandteil unserer politischen Arbeit.
Unsere Gesellschaft befindet sich in einer Phase des Umbruchs, viele Menschen empfinden durch die Globalisierung eine existentielle, soziale und kulturelle Bedrohung. Das Bedürfnis nach Sicherheit und Orientierung ist deshalb in unserer Gesellschaft sehr groß. Vermeintlich einfache Lösungen kommen gut an – diese bieten Populisten, Rechtspopulisten.
Wir GRÜNEN fordern seit Jahrzehnten ein konsequentes und nachhaltiges Eintreten gegen Neonazis, aber auch gegen antidemokratische Kultur und das Ausbreiten von Vorstellungen der Ungleichwertigkeit in der bayerischen Politik und Bevölkerung. Denn unsere Demokratie ist nicht erst dann gefährdet, wenn Gewalttaten von Neonazis öffentliches Aufsehen erregen.
Das wirkungsvollste Mittel gegen Rechtsextremismus ist eine starke, demokratische Zivilgesellschaft. Auch Stadt- und Kreisräte*innen sind gefordert, wenn z.B. in Sitzungen oder Anträgen mit falschen Zahlen und falschen Behauptungen gegen Muslime und Flüchtlinge Stimmung gemacht wird. Man macht Populisten nicht größer, indem man ihre fremdenfeindliche Tiraden im Kreistag aussitzt und ohne Klarstellung im Raum stehen lässt. Wir alle müssen uns wieder und wieder auch in den kommunalpolitischen Gremien einsetzen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wie Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Muslimfeindlichkeit und Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit – und für Chancengleichheit unabhängig von der Herkunft und einen Kurswechsel in der Migrationspolitik ein. So heißt auch das Sachgebiet im Landratsamt Kelheim, das für alle sozialen Themen zuständig ist: Zentrum für Chancengleichheit.
Und deshalb haben wir GRÜNE im Kreistag Cemal Bozoglu zu dieser Veranstaltung eingeladen.
Christiane Lettow-Berger, Kreis- und Stadträtin
Cemal Bozoglu ist mit 14 Jahren in seinem Herkunftsland Türkei politisch aktiv geworden. 1979 zog er zu seinen Eltern, die Arbeitsmigranten in Augsburg waren. In seiner neuen Heimat war er Mitbegründer des Ausländerbeirats, engagierte sich in der IG Metall und setzte sich für Menschenrechte in der Türkei ein. 1982 wurde er Mitglied der GRÜNEN und ist seit 10 Jahren Stadtratsmitglied in Augsburg.
